Rufen Sie uns an!
030 640 946 76

Autor:Ulf Gothe

Kündigung des Arbeitsvertrages bei Privatnutzung von Medien

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (AZ.: 5 Sa 657/15) bestätigte im Januar letzten Jahres die fristlose Kündigung eines Mitarbeiters, nachdem der Arbeitgeber ohne Zustimmung des betroffenen Mitarbeiters dessen Browserverlauf auf dem Dienstrechner auswertete. Der Beschäftigte durfte den Dienstrechner nur in Ausnahmefällen und während der Pausenzeiten privat nutzen. Die gefundenen Daten ergaben eine Privatnutzung von insgesamt fünf Tagen […]

Weiterlesen

Bausparkassen kündigen zehn Jahre nach Zuteilungsreife Bausparverträge

Nicht jeder Bausparvertrag ist nach Zuteilungsreife kündbar! Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied in seinen aktuellen Urteilen (BGH, XI ZR 272/16 und XI ZR 185/16), dass Bausparverträge normalerweise zehn Jahre nach Zuteilungsreife gekündigt werden können, aber nicht jede Kündigung von Bausparverträgen ist zulässig. Bausparkassen können hochverzinste Altverträge kündigen. Das sind Bausparverträge, die mit hohen Zinsen auf Sparguthaben […]

Weiterlesen

Kündigung

Die Kündigung im Arbeitsrecht Die Kündigung im Arbeitsrecht kann vom Arbeitgeber oder vom Arbeitnehmer ausgesprochen werden. Regelmäßig benötigt der Arbeitgeber einen Grund, um die Kündigung gegenüber seinen Mitarbeiter auszusprechen. Der Grund kann im unangemessenen Verhalten des Mitarbeiters liegen, die verhaltensbedingte Kündigung. Auch die dauerhafte Erkrankung des Mitarbeiters kann zur Kündigung führen, die sogenannte personenbedingte Kündigung. […]

Weiterlesen

Arbeitsrecht

Im Arbeitsrecht geht es um das Verhältnis zwischen dem Arbeitgeber und seinen Mitarbeitern. Die wichtigsten Themen, die in der rechtsanwaltlichen Beratung eine Rolle spielen, sind: Kündigung Urlaub Elternzeit Schwerbehinderung Überstunden Arbeitsverträge Abmahnungen Wenn Sie Hilfe im Arbeitsrecht benötigen, nehmen Sie am besten gleich Kontakt zu uns auf. Telefon: +49 (0) 30 640 946 76 Ihr […]

Weiterlesen

Obergrenze für Vertragsstrafen in Bauträgerverträgen bei 5%

Alle nach dem 1. März 2003 abgeschlossenen Bauverträge dürfen keine Vertragsstrafenregelung enthalten, die insgesamt einen Betrag in Höhe von 5 % der Auftragssumme übersteigt. In einer Entscheidung aus dem Jahre 2003 hat der BGH seine bis dahin geltende Rechtsprechung aufgegeben, in der er zumindest bis zu einer Bausumme von damals 13. Mio. DM eine obere […]

Weiterlesen