Das Thema Reisen (Reisebuchungen sind Verträge, sog. Reiseverträge) beschäftigt derzeit viele von uns, Reisen, die abgebrochen wurden, Reisen (richtig Reiseverträge) von denen man zurückgetreten ist oder selbiges erwägt oder Reiseverträge die gekündigt wurden. Meist betrifft das sog. Pauschalreisen. Aber was sind eigentlich Pauschalreisen? Der Gesetzgeber hat die Definition einer Pauschalreise in § 651 a Abs. […]

Diese FMK ist eine solche zur Regelung von Leistungsstörungen, der sog. höheren Gewalt. Zu finden ist diese oft in Waren­lie­fe­rungs­verträgen, aber auch andere Vertrags­typen können solche Klauseln enthalten. In der „Corona-Zeit“ äußerst wichtig. Ob Corona dazu zählt ist möglich, jedoch nicht abschließend geklärt. Es kommt zudem daruf an, welches Recht auf die geltenden Verträge anzuwenden […]

Fast jeder Deutsche verreist mehrfach im Jahr, ins In- und Ausland. Corona lässt die Reiselust sinken, jeder sollte sich der noch lange andauernden Risiken bewusst sein. Für Pauschal­reisen ins Ausland, auch die kurz bevorstehen, besteht ein spezi­elles Rücktritts­recht gem. § 651h BGB. Zu jeder Zeit vor Antritt der Reise kann der Reisende zurücktreten, meist aller­dings […]

Der Gesetzgeber hat auch für Verbraucherdarlehensverträge nach Art. 240 § 3 EGBGB bestimmt, dass sämtliche Ansprüche des Darlehensgebers auf Rückzahlung, Zins- oder Tilgungsleistungen  für jeweils drei Monate nach Fälligkeit gesetzlich gestundet sind. Voraussetzung ist, dass der Schuldner, also der Verbraucher, infolge der COVID-19-Pandemie Einnahmeausfälle hat, die dazu führen, dass ihm die Erbringung der geschuldeten Leistung […]

Besonders im Rahmen einer Trennung, aber auch im Erbfall stellt sich häufig die Frage, wer tatsächlich Eigentümer eines Fahrzeuges ist. Problematisch ist dies wegen des Umstandes, dass Käufer, Eigentümer, Halter und Versicherungsnehmer häufig verschiedene Personen sind. Dass die Eintragung im Fahrzeugschein, sowie der Abschluss der Kfz-Versicherung nichts mit dem Eigentum am Fahrzeug zu tun haben, […]