Was ist eine Force Majeure-Klausel, ist diese „Coronarelevant“?
Diese FMK ist eine solche zur Regelung von Leistungsstörungen, der sog. höheren Gewalt. Zu finden ist diese oft in Warenlieferungsverträgen, aber auch andere Vertragstypen können solche Klauseln enthalten. In der „Corona-Zeit“ äußerst wichtig. Ob Corona dazu zählt ist möglich, jedoch nicht abschließend geklärt. Es kommt zudem daruf an, welches Recht auf die geltenden Verträge anzuwenden […]
Rücktrittsrecht bei Pauschalreisen
Fast jeder Deutsche verreist mehrfach im Jahr, ins In- und Ausland. Corona lässt die Reiselust sinken, jeder sollte sich der noch lange andauernden Risiken bewusst sein. Für Pauschalreisen ins Ausland, auch die kurz bevorstehen, besteht ein spezielles Rücktrittsrecht gem. § 651h BGB. Zu jeder Zeit vor Antritt der Reise kann der Reisende zurücktreten, meist allerdings […]
Corona und Verbraucherdarlehensverträge
Der Gesetzgeber hat auch für Verbraucherdarlehensverträge nach Art. 240 § 3 EGBGB bestimmt, dass sämtliche Ansprüche des Darlehensgebers auf Rückzahlung, Zins- oder Tilgungsleistungen für jeweils drei Monate nach Fälligkeit gesetzlich gestundet sind. Voraussetzung ist, dass der Schuldner, also der Verbraucher, infolge der COVID-19-Pandemie Einnahmeausfälle hat, die dazu führen, dass ihm die Erbringung der geschuldeten Leistung […]
Geldforderungen in der Coronakrise
Nach den allgemeinen Grundsätzen hat der Schuldner von Geldforderung Zahlungsschwierigkeiten stets zu vertreten, denn Geld hat man zu haben. Der Geldschuldner kommt also mit Eintritt der allgemeinen Voraussetzungen stets in Zahlungsverzug, selbst wenn der Grund für seine Zahlungsschwierigkeiten außerhalb seines Einflussbereichs – also z.B. coronabedingt – ist. Ist der Schuldner einer Geldforderung ein Verbraucher oder […]
Betriebsunterbrechungs- oder schliessungsversicherung und Corona?
In der Regel sichert eine Betriebsunterbrechungsversicherung lediglich eine Betriebsunterbrechung ab, die durch Sachschäden infolge benannter Gefahren wie zB Feuer, Explosion, Leitungswasser, Sturm, Überschwemmung, Diebstahl verursacht werden. Es müssten stets die dem Betrieb dienenden Sachen Gebäude, Betriebseinrichtung, Vorräte u.a. beschädigt oder zerstört werden und hieraus die Unterbrechung resultieren. Voraussetzung ist das auch bei bei Lieferengpässen oder […]